Suchfunktion

Pressesprecherin:

Staatsanwältin Diers-Müller

Vertreter:

Erster Staatsanwalt Dr. Blozik

Kontakt: 07751 - 881 - 0





 


 
 


 

 

 


 

 

 

 

Die Staatsanwaltschaft hat gegen einen Arzt aus dem Landkreis Lörrach einen Strafbefehl und die Verhängung einer Geldstrafe beim Amtsgericht Schönau beantragt. Dem Mediziner wird vorgeworfen, im Jahr 2020 in 22 Fällen unrichtige Gesundheitszeugnisse ausgestellt zu haben. Dabei soll er den jeweils Betroffenen entgegen seiner ärztlichen Pflicht attestiert haben, vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nach den Corona-Regeln aus gesundheitlichen Gründen befreit zu sein. Das Amtsgericht Schönau hat den Strafbefehl entsprechend erlassen. Bis zur rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

Datum: 13.01.2022

Kurzbeschreibung: Strafbefehlsantrag im Zusammenhang mit der Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse

Ein inzwischen rechtskräftig Verurteilter, der aus dem Kreis Waldshut stammender Mann lieh sich von einem Autohaus PS-starke Motorräder für zwei Probefahrten aus. Bei den anschließenden Fahrten im östlichen Teil des Kreises Waldshut fuhr er riskant, verkehrswidrig und bis zu 235 km/h schnell. Um sich zu "profilieren" und mit den Fahrten zu prahlen, filmte er sie mit einer Helmkamera und stellte die Videos ins Internet. Aufgrund von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des Verkehrsdienstes Waldshut-Tiengen verurteilte das Amtsgericht Waldshut-Tiengen den Mann wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von insgesamt 80 Tagessätzen. Es entzog ihm außerdem die Fahrerlaubnis und untersagte ihre Wiedererteilung für ein Jahr. Die gesetzlich grundsätzlich vorgeschriebene Einziehung der Motorräder unterblieb, da es sich um Fremdfahrzeuge des Autohauses handelte. Seit 2017 sind nicht erlaubte Kraftfahrzeugrennen strafbar. Dabei kann auch ein einzeln fahrender Kraftfahrzeugführer wegen eines solchen Rennens bestraft werden, wenn er mit nicht angepasster Geschwindigkeit fährt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen.

Datum: 21.01.2021

Kurzbeschreibung: Verurteilung wegen Kraftfahrzeugrennen

Fußleiste